Ökozid- Das fehlende 5.Verbrechen gegen den Frieden

Wir sind dabei, unser einziges Zuhause zu zerstören – die Erde. Seit drei Jahren setzen wir uns dafür ein, der Zerstörung der Erde eine Ende zu setzen und werden auch in Österreich immer erfolgreicher. Unser Werkzeug: das Völkerstrafrecht.

Wir Menschen selbst sind inzwischen zur größten Bedrohung für das Leben auf unserem Planeten geworden. Die Meldungen zu Natur- und Umweltkatastrophen nehmen kein Ende: steigender Meeresspiegel, extremes Wetter, aussterbende Tierarten, Abholzung des Regenwaldes, Ölunfälle und Fukushima sind Beispiele für eine scheinbar unaufhaltsame Entwicklung, welche die Zukunft der Menschheit bedroht. Forscher sprechen bereits von Belastungsgrenzen des Planeten und Umkipppunkten, an denen sich die Entwicklung verselbstständigt und der Schaden unumkehrbar ist – den „point of no return“. Uns bleibt wenig Zeit.

Die Idee von Polly Higgins

Auch wenn sich im Kleinen viel getan hat, fehlt es bislang an einer wirklich wirksamen internationalen Strategie, um die gefährliche Zerstörung unserer Umwelt aufzuhalten. Dies erkannte auch die britische Rechtsanwältin und Aktivistin Polly Higgins, die sich seit April 2010 mit ihrer globalen Gesetzesinitiative „Eradicating Ecocide Global Initiative“ für eine Regelung durch das Völkerstrafrecht einsetzt und ihren Vorschlag bei den Vereinten Nationen einreichte.

Die Idee ist einfach: Die massive Zerstörung unserer Umwelt muss als internationales Verbrechen geächtet werden. Ein Verbrechen, für das die Täter weltweit strafrechtlich belangt werden können. Und zwar diejenigen, die die zentralen Entscheidungen treffen, also Firmenvorstände, Regierungschefs und Banker aus den Führungsetagen.

Was bedeutet Ökozid?

Polly Higgins gab dem Verbrechen einen Namen: Ökozid. Öko-zid ist zusammengesetzt aus dem griechischen „oikos“ (Haus, Zuhause) und dem lateinischen „caedere“ (töten, vernichten). Die direkte Übersetzung lautet also „Vernichtung unseres Zuhauses“.

Wer großflächig Ökosysteme zerstört oder in einem Ausmaß beschädigt, dass seine Bewohner dort nicht mehr leben können, soll nach dem Vorschlag von Polly Higgins in Zukunft vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag persönlich haftbar gemacht werden. Den Haag ist zur Zeit für vier Völkerrechtsverbrechen zuständig - auch die vier Verbrechen gegen den Frieden genannt. Sie sind die schwersten Verbrechen, welche die international Gemeinschaft als ganzes berühren und sind im Römischen Statut geregelt: der Genozid, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen und Verbrechen der Aggression. Ökozid ist nach Ansicht von Polly Higgins das fehlende 5.Verbrechen gegen den Frieden.

81 Staaten der insgesamt 122 Vertragsstaaten des Römischen Statuts müssen sich für eine entsprechenden Änderung des Römischen Statuts aussprechen, dann kann der Ökozid zu einem Völkerrechtsverbrechen erklärt werden.

Was geschieht diesbezüglich in Österreich?

Mit einem Entschließungsantrag fordern die Grünen derzeit die Bundesregierung auf, den Prozess für die Erklärung des Ökozids zum Völkerrechtsverbrechen bei den Vereinten Nationen zu initiieren. Auch Greenpeace CEO Alexander Egit sowie Freda Meissner-Blau, Gallionsfigur der österreichischen Ökologiebewegung, forderten hierzu bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Polly Higgins im Mai 2013 auf.

Die von Polly Higgins ins Leben gerufene Initiative "Eradicating Ecocide" wird im deutschsprachigen Raum von der Juristin Julika Dittrich geleitet. Julika Dittrich arbeitet seit Jahren zu dem Thema Ökozid und berät als Geschäftsführerin von Eradicating Ecocide Österreich & Deutschland zu den Inhalten der Ökozid-Gesetzgebung.

Noch Fragen?

Für Informationen zu den Aktivitäten der Initiative in Österreich & Deutschland kontaktieren Sie Julika unter julika@oekozid.org. Webseite: www.oekozid.org


Ökozid - Das fehlende 5. Verbrechen gegen den Frieden

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